Urheberrecht

Das Urheberrecht gehört zu den geistigen Eigentumsrechten, die jeweils national geregelt sind. Das Urheberrecht schützt das Recht der Urheberin/des Urhebers an ihren/seinen Werken. In Deutschland gilt das Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte, kurz Urheberrechtsgesetz (UrhG). Das Urheberrecht ist - außer im Erbfall - nicht übertragbar. (§ 29 UrhG). Urheberinnen und Urheber können anderen jedoch Nutzungsrechte an ihren Werken einräumen.

Was schützt das Urheberrecht?

Das Urheberrecht schützt Werke. Werke im Sinne des Urheberrechts sind geistige und künstlerische Leistungen, z.B. Gemälde, Skulpturen, Texte, Theaterinszenierungen, Fotografien, Filme, Rundfunksendungen, Musik- und Tonaufnahmen (§ 2 UrhG). Das deutsche Urheberrecht folgt dem Schöpferprinzip (§ 7 UrhG): Das Urheberrecht an einem Werk muss nicht wie ein Patent angemeldet werden, sondern es entsteht automatisch im Moment der Schaffung des Werks und erlischt erst 70 Jahre nach dem Tod der Urheberin/des Urhebers (§ 64 UrhG). Das Urheberrecht ist gemäß § 28 UrhG ein vererbliches Recht.

Das Urheberrecht schützt die wirtschaftlichen und ideellen Interessen der Urheberin/des Urhebers am Werk, wird allerdings zur Wahrung der Interessen der Allgemeinheit eingeschränkt (sog. Schranken des Urheberrechts, z.B. Zitatrecht, Privatkopie).

Den Urheberinnen und Urhebern stehen alle Verwertungsrechte an ihren Werken zu, z.B. das Recht der Vervielfältigung, Verbreitung, Ausstellung, öffentlichen Wiedergabe und der Bearbeitung des Werkes. Sie können jedoch Dritten bspw. für die wirtschaftliche Nutzung als gedrucktes Werk Nutzungsrechte an ihren Werken einräumen (Verwertungs- und Nutzungsrechte). An ihrem Status als Urheberin/Urheber ändert sich dadurch nichts.

Urheber/in im Rahmen eines Arbeits- oder Dienstverhältnisses

Schafft eine Person ein Werk im Rahmen eines Arbeits- oder Dienstverhältnisses, tritt § 43 UrhG in Kraft: Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bleiben auch dann Urheberin bzw. Urheber eines Werkes, wenn sie dieses in Erfüllung ihrer arbeitsvertraglichen Pflichten geschaffen haben. Eigentümer des Werks bleibt sachenrechtlich der Arbeitgeber, während der Arbeitnehmer sämtliche Urheberrechte erhält. Diesbezüglich gilt allerdings für den Hochschulsektor eine Ausnahmeregelung. Weil Hochschullehrer/innen weisungsfrei in ihrer lehrenden und forschenden Tätigkeit sind, werden die Ergebnisse dieser Tätigkeit wie Bücher, Aufsätze, Lehrmaterialien etc. sachenrechtlich dem Eigentum der Hochschullehrerin/dem Hochschullehrer bzw. des selbständig wissenschaftlich arbeitenden Hochschulangehörigen zugeordnet.

 

Miturheberschaft

§ 8 UrhG regelt die Urheberschaft, wenn an der Erstellung eines Werkes mehrere Urheber/innen mitgewirkt haben. Für den wissenschaftlichen Bereich, in dem häufig Werke wie z.B. Aufsätze und Bücher von mehreren Personen gemeinsam geschaffen werden, ist diese Vorschrift von besonderer Relevanz, da, falls sich die einzelnen Teile eines Werkes nicht gesondert verwerten lassen, alle mitwirkenden Personen Miturheberinnen und Miturheber des Werkes sind.

Welche Rechte habe ich als Urheber/in?

Das deutsche Urheberrecht unterscheidet zwischen der nicht übertragbaren Urheberpersönlichkeit und dem ebenso nicht übertragbaren Urheberrecht (§ 29 UrhG) einerseits und der nach Maßgabe der gesetzlichen Regelungen disponiblen Einräumung von Nutzungsrechten an bestehenden und künftigen Werken andererseits.

 

Urheberpersönlichkeitsrechte

Das Urheberrecht schützt die Urheberin/den Urheber in ihren/seinen geistigen und persönlichen Beziehungen zum Werk und in der Nutzung des Werkes (§ 11 UrhG). Hinsichtlich der Persönlichkeitsrechte bedeutet dies, dass Urheber/innen entscheiden können, ob und wie ihr Werk zu veröffentlichen ist (§ 12 UrhG), ihre Urheberschaft anerkannt werden muss (§ 13 UrhG) und dass sie das Recht haben, eine Entstellung oder Beeinträchtigung ihres Werkes zu verbieten (§ 14 UrhG). Die Persönlichkeitsrechte bilden die ideelle Seite des Urheberschutzes und sind nicht übertragbar.

 

Verwertungs- und Nutzungsrechte

Laut § 15 UrhG steht Urheber/innen das ausschließliche Recht der Verwertung ihrer Werke zu. Das bedeutet, sie können darüber bestimmen, inwiefern ihr Werk vervielfältigt, verbreitet, ausgestellt, auf- oder vorgeführt wird.

Die Rechte zur Vervielfältigung, Verbreitung usw. bilden die Grundlage der materiellen Verwertung der Werke. Um die Werke wirtschaftlich nutzen zu können, ist es Urheber/innen gemäß § 29 Abs. 2 bzw. § 31 UrhG möglich, Dritten Nutzungsrechte einzuräumen.

 

  • Einfache Nutzungsrechte: Ein einfaches Nutzungsrecht berechtigt den Rechteinhaber, das Werk auf die erlaubte Art zu nutzen, ohne dass hierdurch eine Nutzung durch die Urheberin/den Urheber selbst oder durch Dritte ausgeschlossen wird (§ 31 Abs. 2 UrhG). Der Inhaber eines einfachen Nutzungsrechts kann somit Dritten wie auch der Urheberin/dem Urheber selbst nicht die Nutzung verbieten. 
  • Ausschließliche Nutzungsrechte: Im Gegensatz zum einfachen Nutzungsrecht ist das ausschließliche Nutzungsrecht, wie der Name sagt, ausschließlich. Das bedeutet, ausschließlich der Rechteinhaber ist berechtigt, das Werk auf die ihm erlaubte Art zu nutzen. Ein ausschließliches Nutzungsrecht berechtigt auch dazu, die Urheberin/den Urheber selbst von der Nutzung auszuschließen.

Einräumung von Nutzungsrechten

Die Einräumung von Nutzungsrechten geschieht beim wissenschaftlichen Publizieren zumeist im Rahmen eines Vertrags, der häufig als Lizenzvertrag oder Verlagsvertrag bezeichnet wird. Wenn Autorinnen oder Autoren mit einem Zeitschriftenverlag zusammenarbeiten, räumen sie dem Verlag Nutzungsrechte an ihren Artikeln ein, damit dieser die Inhalte verwerten darf. Bei einem traditionellen Verlagsvertrag sind dies die ausschließlichen Nutzungsrechte an der Vervielfältigung, Verbreitung und öffentlichen Zugänglichmachung, auch im Internet. Bei der Veröffentlichung von Artikeln in Zeitungen werden in der Regel nur einfache Nutzungsrechte übertragen, d.h. Autor/innen dürfen den Artikel direkt nach Erscheinen auch anderweitig bereitstellen (§ 38 Abs.3 UrhG). Soweit vertraglich nichts anderes vereinbart wurde, darf die Autorin bzw. der Autor eines Zeitschriftenartikels diesen ein Jahr nach der Verlagspublikation anderweitig bereitstellen (§ 38 Abs.1 UrhG). Dies gilt auch für Beiträge zu nicht periodisch erscheinenden Sammelbänden, sofern die Autorin/der Autor kein Honorar für den Beitrag erhalten hat (§ 38 Abs.2 UrhG). Will eine Autorin/ein Autor ein Dokument zeitgleich zur Veröffentlichung in einem Verlag im Open Access bereitstellen, bieten sich verschiedene Möglichkeiten, eine Open-Access-Parallelbereitstellung vertraglich zu vereinbaren.

 

Rechte an unbekannten Nutzungsarten

Neu ist seit Anfang 2008, dass die Urheberin/der Urheber in einem schriftlichen Vertrag ausschließliche Nutzungsrechte auch für zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses noch unbekannte Nutzungsarten an einen Dritten übertragen kann (§ 31a Abs.1 UrhG), Verträge über unbekannte Nutzungsarten). Ein Beispiel für eine neue Nutzungsart ist die Online-Verwertung oder Online-Nutzung, die erst seit Anfang 1995 als allgemein bekannt angesehen wird. Die Nutzungsrechte für die Online-Nutzung von Werken, für die vor 1995 ein Nutzungsvertrag mit einem Dritten abgeschlossen wurde, fielen laut der Übergangsregelung für neue Nutzungsarten (§ 137l UrhG) an den Inhaber der ausschließlichen Nutzungsrechte, wenn die Urheberin/der Urheber nicht bis Ende 2008 gegen diesen automatischen Zufall der Rechte gegenüber dem Rechteinhaber Widerspruch eingelegt hat (siehe Urheberrechtsreform und § 137l der Urheberrechtsreform - FAQ zur Rechteübertragung).

Weiterführende Links

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Bitte beachten Sie, dass die hier dargestellten Inhalte nur der Information dienen und keine rechtsverbindlichen Auskünfte sind.