Immer wieder stellt sich Autorinnen und Autoren wie den Betreibern von Repositorien die Frage, ob ein bestimmtes Dokument ohne die Gefahr einer Verletzung von Rechten Dritter auf der eigenen Homepage oder im Repositorium öffentlich zugänglich gemacht werden darf. Die Beantwortung dieser Frage richtet sich maßgeblich danach, welche Rechte der Autorin/dem Autor am zu veröffentlichenden Werk zustehen, insbesondere welche Rechte nicht einem Dritten – z.B. einem Verlag – ausschließlich, sprich exklusiv eingeräumt wurden. Ferner ist entscheidend, ob der Autorin/dem Autor das Zweitverwertungsrecht gem. § 38 Abs. 4 UrhG zusteht. Schließlich kann die Befugnis zur Aufnahme in ein Repositorium oder ein eigenes Archiv auch durch den mit dem Dritten geschlossenen Vertrag erlaubt sein.

Der Ausgangsfall:

Alle Rechte liegen bei der Urheberin/dem Urheber

Hat die Urheberin/der Urheber eines urheberrechtlich geschützten Gegenstandes nicht mit einem Dritten einen Vertrag über die Nutzung des Werkes abgeschlossen, liegen also sämtliche Befugnisse, anderen die Benutzung des eigenen Geistigen Eigentums zu gestatten oder zu verbieten noch bei der Urheberin/dem Urheber, ist eine Veröffentlichung auf der eigenen Homepage rechtlich ohne Weiteres möglich. Soll das Werk in ein Repositorium aufgenommen werden, muss dies dem Betreiber des Repositoriums von der Urheberin/dem Urheber gestattet werden. Hierzu genügt, dass dem Betreiber ein einfaches, also nicht ausschließliches Nutzungsrecht, das Werk über das Repositorium öffentlich zugänglich zu machen, eingeräumt wird. Die Urheberin/der Urheber kann aber auch sein Werk mit einer Open Content-Lizenz versehen, die ein einfaches Nutzungsrecht zur öffentlichen Zugänglichmachung an jedermann vorsieht.

In vielen Fällen werden Publikationen heute bereits ausschließlich elektronisch über Repositorien vorgenommen. Dies erfolgt insbesondere dann, wenn die einschlägigen Prüfungs-, Publikations- oder Promotionsordnungen der Universitäten eine Aufnahme einer Schrift ins Repositorium entweder ausdrücklich zulassen oder sogar vorsehen. Möglich sind auch Vereinbarungen betreffend hybrides Publizieren. Hierbei hat die Urheberin/der Urheber die Möglichkeit, neben der elektronischen Publikation im Repositorium eine Veröffentlichung über einen Verlag oder im Print-on-Demand vorzunehmen. Die Fallgestaltungen sind vielfältig und sollten mit dem Repositorienbetreiber besprochen werden.

Der Ausnahmefall:

Es sind bereits einfache Nutzungsrechte am Werk eingeräumt

Hat die Urheberin/der Urheber einem Dritten bereits einfache Nutzungsrechte am Werk erteilt, hindert dies eine zusätzliche Veröffentlichung auf der eigenen Homepage oder in einem Repositorium nicht, da die Urheberin/der Urheber auch nach Einräumen einfacher Nutzungsrechte an einen Dritten in der Lage bleibt, anderen Dritten weitere einfache Nutzungsrechte einzuräumen und somit auch einem Betreiber eines Repositoriums eine solche Befugnis erteilen kann.

Der Regelfall:

Es wurden einem Verlag ausschließliche Nutzungsrechte eingeräumt

Hat die Urheberin/der Urheber einem Dritten – z.B. einem Verlag – an ihrem/seinem Werk bereits ausschließliche Nutzungsrechte eingeräumt, ist zwischen mehreren Fällen zu differenzieren:

Werke, die vor 1995 veröffentlicht wurden

Bei Werken, die vor dem Jahr 1995 veröffentlicht wurden, konnten die AutorInnen dem Verlag Nutzungsrechte, die eine Veröffentlichung über das Internet erlauben, noch nicht einräumen. Man spricht insoweit davon, dass vor 1995 die Möglichkeit, ein Werk über das Internet anzubieten, eine seinerzeit noch unbekannte Nutzungsart darstellt, so dass über das Recht solches zu tun, nicht verfügt werden konnte. Allerdings hat der Gesetzgeber zur Erleichterung der Arbeit der Verlage vorgesehen, dass entweder eine nachträgliche abweichende Vereinbarung getroffen  oder bis zum Ablauf des Jahres 2008 einer Nutzung des Werkes durch den Dritten, dem ausschließliche Nutzungsrechte eingeräumt waren, widersprochen worden sein muss. Liegt beides nicht vor, darf der Dritte das Werk auch öffentlich zugänglich machen, also im Internet unter Ausschluss der Urheberin/des Urhebers nutzen.

Werke, die nach 1995 veröffentlicht wurden

Bei Werken die 1995 und später veröffentlicht wurden, kommt es darauf an, ob die Einräumung von ausschließlichen Nutzungsrechten an den Dritten – z.B. den Verlag – das Recht zur Zugänglichmachung über das Internet umfasste oder nicht. Soweit sich dies nicht ausdrücklich aus der zwischen Urheber/in und Drittem geschlossenen Vereinbarung ergibt, gilt gem. § 31 Abs. 5 UrhG, dass nur solche Nutzungsrechte eingeräumt sind, die zur Erreichung des Vertragszwecks eingeräumt werden müssen. Dies umfasst in jedem Fall das Recht zur Vervielfältigung und Verbreitung des Werkes. Diese Ansicht wird als Übertragungszwecklehre bezeichnet.

Gem. § 38 Abs. 1 S. 1 UrhG gilt für Beiträge, die die Urheberin/der Urheber zur Aufnahme in eine periodisch erscheinende Sammlung – z.B. eine Zeitschrift – durch einen Verleger freigibt, dass im Zweifel der Verleger das ausschließliche Recht zur Vervielfältigung, Verbreitung und öffentlichen Zugänglichmachung des Werkes erhält. Dieses Ausschließlichkeitsrecht ist jedoch auf eine Zeitspanne von einem Jahr ab dem Erscheinen des Beitrages begrenzt, § 38 Abs. 1 S. 2 UrhG, so dass die Urheberin/der Urheber nach Ablauf der Jahresfrist wieder in der Lage ist, anderweitig einfache Nutzungsrechte einzuräumen, es sei denn, es ist zwischen ihm und dem Verleger etwas anderes vereinbart.

Handelt es sich um einen Beitrag, der in einer nicht periodisch erscheinenden Sammlung – z.B. Tagungsband oder Festschrift – erschienen ist, gilt der Rechterückfall an die Urheberin/den Urheber nur dann, wenn diese/r für die Überlassung des Beitrages kein Honorar erhalten hat, § 38 Abs. 2 UrhG. Eine Reihe von Verlagen legt diese Bestimmung allerdings sehr großzügig aus und gestattet die Parallelveröffentlichung selbst dann, wenn ein Honorar gezahlt wurde. Es sollte daher in jedem Fall bei dem Verlag angefragt werden, ob gegen eine Parallelveröffentlichung Bedenken geltend gemacht werden.

Werke, die nach dem 01.01.2014 veröffentlicht wurden oder werden

Mit Wirkung vom 01.01.2014 hat der Gesetzgeber ein unabdingbares Zweitveröffentlichungsrecht der Urheberin/des Urhebers wissenschaftlicher Beiträge, die im Rahmen einer mindestens zur Hälfte mit öffentlichen Mitteln geförderten Forschung entstanden und in einem wenigstens zweimal jährlich erscheinenden Periodikum veröffentlicht wurden, geschaffen. Hinsichtlich der öffentlichen Förderung gilt die Einschränkung, dass es sich um öffentliche Drittmittel handeln muss, so dass Beiträge im Zusammenhang mit aus Grundmitteln finanzierter Forschungstätigkeit oder rein didaktischer Tätigkeit das Zweitveröffentlichungsrecht nicht zur Entstehung gelangen lassen.

Liegen jedoch die Voraussetzungen für eine Entstehung des Zweitveröffentlichungsrechts vor, darf die Urheberin/der Urheber seinen wissenschaftlichen Beitrag in der akzeptierten Manuskriptversion, also der Version nach Durchlaufen des Qualitätsprüfungsprozesses aber noch vor Übertragung ins Verlagslayout, zu nicht gewerblichen Zwecken öffentlich zugänglich machen oder zugänglich machen lassen, sobald seit dem Tag der Erstveröffentlichung ein Jahr verstrichen ist. Es besteht keine Zweitveröffentlichungspflicht. Entscheidet sich die Urheberin/der Urheber für eine Zweitveröffentlichung muss sie/er dazu die Quelle der Erstveröffentlichung angeben. Eine Zweitveröffentlichung im Repositorium ist also in diesen Fällen rechtlich möglich.

SHERPA/RoMEO

Auch wenn dem Verlag ausschließliche Nutzungsrechte an einem Werk eingeräumt wurden, erlaubt dieser möglicherweise gleichwohl eine Parallelveröffentlichung auf der eigenen Homepage oder im Repositorium. Inwieweit Verlage eine Parallelveröffentlichung gestatten, kann über die SHERPA/RoMEO-Datenbank in Erfahrung gebracht werden. Die Datenbank entstand an der Universität Nottingham mit Förderung durch das Joint Information Committe (JISC). Die darauf aufbauende deutsche Schnittstelle wurde im Rahmen des durch die DFG geförderten Projekts „OA-Policies“ der Universitätsbibliothek Stuttgart und des Computer- und Medienservice der Humboldt-Universität zu Berlin geschaffen. Eine fortlaufende Aktualisierung erfolgt durch die Fachcommunity.

Die Bedingungen variieren und hängen insbesondere davon ab, ob ein Postprint oder Preprint einer in dem Verlag erscheinenden Publikation im Wege des Self Archiving öffentlich zugänglich gemacht werden soll. Allerdings ist zu beachten, dass sich ein zweifelsfreier Rechtsanspruch allein auf die Informationen der Datenbank nicht gründen lässt. Daher ist eine Kontaktaufnahme zum Verlag unumgänglich, um Klarheit zu erlangen. Zumeist erlauben die in der SHERPA/RoMEO-Datenbank verzeichneten Verlage die öffentliche Zugänglichmachung von Werken, die bei ihnen erschienen sind nur unter der Auflage, dass ein Verweis innerhalb der Volltextdatei der Parallelveröffentlichung auf die formale Publikation des Verlages. Ein solcher Verweis kann z.B. wie folgt gestaltet sein:

Author Posting. © Publisher [Name], 2007. This is the author’s version of the work. It is posted here by permission of Publisher [Name] for personal use, not for redistribution. The definitive version was published in Journal of [Bezeichnung], Volume [Nr] Issue [No], pp. [PS] – [PE] January 2007, doi: [xx.xxxx/xxxxxxx (Link zum DOI)].

Der Zweifelsfall

Oft ist unklar, ob eine Veröffentlichung eines Dokumentes im Wege der Selbstarchivierung Rechte Dritter verletzt. Insoweit gilt der Grundsatz: Erst fragen, dann posten! Es empfiehlt sich daher stets – auch wenn dies im Einzelfall nicht erforderlich sein sollte – mit dem Verlag, dem ein Dokument zur Veröffentlichung und Verbreitung überlassen wurde, wegen der Parallelveröffentlichung eine Vereinbarung zu treffen. Dies gilt insbesondere, wenn es sich um einen ausländischen Verlag handelt und möglicherweise der Verlagsvertrag ausländischem Recht unterworfen ist, selbst wenn im Urheberrecht das Prinzip der Inländerbehandlung greift, nach dem in Deutschland jeder Urheber in Bezug auf sein Werk wie ein Deutscher behandelt wird.