Fristen bei Urheberrechtsreform

03.01.2008

Für die Autoren und Autorinnen wissenschaftlicher Texte wären eindeutige Fristen für die Rechteübertragung an Dritte oder die Einlegung eines Widerspruches hilfreich. Leider finden sich in den unterschiedlichen Quellen auch verschiedene Ansichten.

Klaus Graf geht auf seinem Blog Archivalia und in einer Mail an InetBib inzwischen davon aus, dass eine Rechteübertragung an ein institutionelles oder disziplinäres Repositorium bis zum 31.12.2008 erfolgen kann.

Um sicher zu gehen, sollte man sich - meines Erachtens - aber an die Fristen von Herrn Steinhauer halten.

 

Der Text des §137l, Abs.1 der Übergangsregelung für neue Nutzungsarten lautet:

"Hat der Urheber zwischen dem 1. Januar 1966 und dem 1. Januar 2008 einem anderen alle wesentlichen Nutzungsrechte ausschließlich sowie räumlich und zeitlich unbegrenzt eingeräumt, gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses unbekannten Nutzungsrechte als dem anderen ebenfalls eingeräumt, sofern der Urheber nicht dem anderen gegenüber der Nutzung widerspricht. Der Widerspruch kann für Nutzungsarten, die am 1. Januar 2008 bereits bekannt sind, nur innerhalb eines Jahres erfolgen. Im Übrigen erlischt das Widerspruchsrecht nach Ablauf von drei Monaten, nachdem der andere die Mitteilung über die beabsichtigte Aufnahme der neuen Art der Werknutzung an den Urheber unter der ihm zuletzt bekannten Anschrift abgesendet hat. Die Sätze 1 bis 3 gelten nicht für zwischenzeitlich bekannt gewordene Nutzungsrechte, die der Urheber bereits einem Dritten eingeräumt hat."


Den gesamten Gesetzesentwurf mit Erläuterungen finden Sie hier.